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Zehn Jahre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Berlin, 03.06.2009.
Vor zehn Jahren schlug die Geburtsstunde der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Fahnen europäischer Länder

Gemeinsam Sicherheit schaffen (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Gemeinsam nicht nur wirtschaftlich, sondern auch außen- und sicherheitspolitisch zu handeln – das war das Ziel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in den späten 90er Jahren. Die Europäische Union war damals zwar wirtschaftspolitisch ein Riese, sicherheitspolitisch aber ein Zwerg.

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Wie alles begann

Um das zu ändern, wurde 1998 mit dem Vertrag von Amsterdam die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU beschlossen. Wichtigstes Element: ein Repräsentant nach außen. Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist seitdem Ansprechpartner für alle Fragen, die über die Grenzen Europas hinausgehen.

Doch auch eine koordinierte Außenpolitik braucht sicherheits- und verteidigungspolitische Instrumente. So beschloss der Europäische Rat von Köln am 3. und 4. Juni 1999 die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

In der Kölner Erklärung „zur Stärkung der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ heißt es: „Wir, die Mitglieder des Europäischen Rates, wollen entschlossen dafür eintreten, dass die Europäische Union ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnimmt. Hierzu beabsichtigen wir, der Europäischen Union die notwendigen Mittel und Fähigkeiten an die Hand zu geben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gerecht werden kann.“

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Soldaten aus den Mitgliedsstaaten

Eine eigene Armee oder auch nur eine Doppelung der bereits bestehenden NATO-Strukturen ist dabei nicht geplant. Die militärischen Mittel dazu sollen von den Streitkräften der Europäischen Mitgliedsstaaten bereitgestellt werden.

So entstanden beispielsweise die sogenannten „Battlegroups“, um mögliche zeitlich begrenzte Einsätze kurzfristig zu bewältigen. Sie sind die schnellen und flexiblen Eingreiftruppen der EU für internationale Krisen. Mit etwa 1.500 Soldaten sind sie innerhalb von fünf bis zehn Tagen einsatzbereit – unter anderem für Missionen im Auftrag der Vereinten Nationen.

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Deutscher Fallschirmjäger der Task Group der EUFOR RD CONGO auf Patrouillenfahrt

Internationale Kriseneinsätze (Quelle: Bildstelle Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Einsätze der Europäischen Union

Die Europäische Union konnte in den vergangenen Jahren beweisen, dass ihre Pläne keine Papiertiger waren. In zwei Einsätzen sorgten sie für Stabilität auf dem Balkan. So übernahm sie 2003 als erstes die NATO-Mission in Mazedonien und führte diese unter dem Namen Concordia zu Ende.

Heute sichern die Europäer in Bosnien und Herzegowina mit der Operation Althea den immer noch fragilen Frieden. Die zivile Operation EULEX unterstützten das Kosovo aktiv beim Aufbau rechtsstaatlicher Institutionen.

In Afrika unterhält die Europäische Union zahlreiche Militärbeobachtermissionen. Diese sollen darauf achten, dass bereits bestehende Friedensabkommen eingehalten werden. In der Demokratischen Republik Kongo kamen Europäische Streitkräfte bereits zweimal zum Einsatz. Bei der Operation Artemis unterstützten sie die Afrikanische Union mit strategischem Lufttransport. Die Mission EUFOR RD Kongo half der MONUC-Truppe der Vereinten Nationen, die Wahlen im Jahr 2007 abzusichern.

Den derzeit größten Einsatz fährt die EU vor der Küste Somalias. Hier leitet sie die Anti-Piraterie-Mission Atalanta. Ziel ist es, Schiffe des World-Food-Programms und weitere Handelsschiffe vor Übergriffen von Piraten zu schützen. Deutschland beteiligt sich seit Beginn an den Einsätzen der Europäischen Union.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: 


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