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Die Berlin-Plus-Vereinbarung

Am 17. März 2003 einigten sich die NATO und die EU auf die sogenannten Berlin-Plus-Vereinbarungen. Sie bilden die Grundlage für die Kooperation zwischen den beiden Organisationen.

NATO und EULupe

NATO und EU (Quelle: www.zanato.com)

Die Berlin-Plus-Vereinbarungen werden auch häufig als "Meilensteine" in der Geschichte der Beziehungen zwischen den beiden Organisationen EU und NATO angesehen. Sie bilden die Grundlage für ein militärisches Handeln der EU im Falle eines Nicht-Eingreifens der NATO. Damit klären sie das Verhältnis der beiden Organisationen untereinander und verhindern eine unnötige doppelte Bereitstellung von Ressourcen.

Die Vereinbarungen lassen sich dabei in die folgenden Hauptaspekte unterteilen:

  • ein NATO-EU-Sicherheitsabkommen, das den Austausch von geheimen Informationen regelt
  • die Garantie über Zugang der EU zu den Planungskapazitäten der NATO in einer von der EU-geleiteten Operation
  • die Voraussetzung der Verfügbarkeit von NATO-Kapazitäten, wie beispielsweise Hauptquartiere für EU-geführte Krisenmanagement-Operationen
  • die Prozeduren für Freigabe, Überwachung, Rückgabe und Rückforderung der NATO-Kapazitäten
  • die Richtlinien und Aufgabenbereiche des stellvertretenden NATO-SACEUR, der stets ein Europäer ist und den Oberbefehl für unter Berlin-Plus geführte EU-Operationen inne hat
  • die Regeln für NATO-EU-Konsultation.

Auf der Basis dieser Vereinbarungen konnte beispielsweise die Mission Concordia in Mazedonien erfüllt werden.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: 


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