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Die Europäische Sicherheitsstrategie

„Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ ist der Titel der am 12. Dezember 2003 vom Europäischen Rat entschiedenen Europäische Sicherheitsstrategie (ESS). Solana hatte sich zur Aufgabe gemacht die Grundlagen einer gemeinsamen Sicherheitspolitik der EU in einem Dokument zusammenzufassen. Als globaler Akteur braucht die EU eine solide Grundlage für ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Vier Kampfschwimmer

Auf Bedrohungen vorbereitet sein (Quelle: PIZ Heer / D. Bannert)Größere Abbildung anzeigen

Besonders die Bundesregierung hatte sich frühzeitig für die Erarbeitung einer solchen Strategie eingesetzt. Dies soll die Gemeinschaft dazu befähigen, mit den wichtigsten Partnern, vor allem den Vereinigten Staaten, einen strategischen Dialog zu führen. Dabei stand besonders die einheitliche Sicherheitspolitik einer vielseitigen und multinationalen EU im Vordergrund.

Die neue Sicherheitsstrategie lässt sich in drei wesentliche Aspekte unterteilen:
  • Hauptbedrohungen und Sicherheitskontext
  • Strategische Ziele
  • Implikationen für die EU

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Auf Bedrohungen reagieren

Als fünf Hauptbedrohungen nennt die Europäische Sicherheitsstrategie – kurz ESS - Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Regionalkonflikte, „gescheiterte“ Staaten sowie organisierte Kriminalität. Dabei es geht nicht nur um das aktuelle Bedrohungspotenzial. Sondern auch Vorgeschichte und tiefergehende Ursachen werden umfassend berücksichtigt.

Aus diesen Herausforderungen ergeben sich für die Europäische Union drei strategische Ziele: ein präventives Vorgehen gegen diese Bedrohungen, die Etablierung einer stabilen Sicherheit in der europäischen Nachbarschaft sowie die Stärkung des Völkerrechts durch effektiven Multilateralismus. Diese strategischen Ziele werden fortan in der Außen- und Sicherheitspolitik berücksichtigt. So betont die ESS die Wichtigkeit einer aktiven und handlungsfähigen EU, die kohärent und gemeinsam mit ihren Partnern den neuen Bedrohungen entgegentritt. Die Bundesregierung hat den der ESS zugrunde liegenden Sicherheitsbegriff begrüßt.

Bereits der Prozess der Erarbeitung der gemeinsamen Sicherheitsstrategie hatte das europäische Bewusstsein für diese fundamentalen Fragen geschärft. Den deutschen Vertretern ging es vor allem darum, drei Aspekte sicherzustellen. So ist die Bundesregierung der Ansicht, dass militärische Gewalt nur das letzte Mittel sein darf und nur auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen. Zudem betonte sie die Bedeutung der Rüstungskontrolle für die Sicherheit in und außerhalb Europas. Und die "Strategische Partnerschaft" zwischen EU und NATO, die wichtig für Krisenmanagement-Operationen ist. Als erste Handlung im Kontext der neuen Europäischen Sicherheitsstrategie nahm der Europäische Rat eine umfassende Strategie zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen an.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: 


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